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Samstag, 19. Januar 2019

Woche 3/2019

Heute ist wieder Kaffeeklatsch bei Andrea. Diese Woche habe ich viel genäht und gestrickt. Bei dem nasskalten Wetter war das genau richtig.
Endlich entwickelt sich auch das erste Album unserer Traumreise. Hier habe ich angefangen, darüber zu berichten. Ich werde die Berichte auch bald fortsetzen.




Bald geht es an die Nordsee, dafür brauchte ich eine Mütze. Ich bin nicht so ein Mützenträger, aber im Wind an der See muss sie sein.


Ich habe gerne den warmen Kamin genossen und mich über die wachsenden Hyazinthen gefreut.



Für die, die es interessiert:
Aufgeregt habe ich mich über den Politwahnsinn in London. So viele Leute fragen mich, ob ich noch irgendwas verstehe. Da bin ich mir inzwischen nicht mehr so sicher. Aber es gibt ein paar grundsätzliche Dinge, die helfen können, die Vorgehensweise zu verstehen.

1. Der Deal, über den das Parlament jetzt abstimmt, bzw. den das Parlament abgelehnt hat, ist zunächst einmal nur die Einigung darüber, dass Großbritannien die EU verlassen darf. Das geht zurück auf den Vertrag von Lissabon. Die Mitglieder der EU können die Gemeinschaft verlassen, haben sich aber an die vertraglichen Regeln zu halten. Diese legen u.a. fest, dass spätestens nach 2 Jahren nach Erklärung des Austrittswillens der Austritt stattfinden muss, im Idealfall mit einer entsprechenden Vereinbarung. Sollte keine Einigung zustande kommen, findet der Austritt dann ungeregelt statt. Der Sinn dieser Vereinbarung besteht darin, dass ein Austritt sich nicht über Jahre hinzieht.
2. Man muss sich vor Augen halten, dass die Vereinbarungen ein riesiges Gesetzeswerk betreffen. Allen Vereinbarungen müssen alle anderen EU-Staaten zustimmen, d.h. jedem Gesetz, jeder Regelung. Der EU Verhandlungsführer Michel Barnier hat sehr früh die englischen Vertreter darauf hingewiesen, dass das Vertragswerk sehr umfangreich ist und die Zeit drängt. Diese Botschaft ist bei den Vertretern Großbritanniens nicht wirklich angekommen.
3. Wenn ich die Äußerungen der britischen Politiker höre, kann ich die Unbedarftheit kaum glauben. Auch der Vorsitzende der Labour Partei möchte den Austritt und behauptet, er könne nach Neuwahlen innerhalb von 2 Wochen einen viel besseren Deal mit der EU aushandeln. Auf welchem Stern lebt er?
4. Bei einem harten Brexit gibt es keine Regelungen für den Handel, für die Fluglizenzen, für das Arbeitsrecht, für die Forschung, für das Aufenthaltsrecht, für das Familienrecht...  Die Reisefreiheit endet, d.h. man braucht für die Reise nach Großbritannien bzw. aus Großbritannien in die EU ein Visum. Also endet für die Briten z.B. die Möglichkeit, mal schnell einen Wochenendtrip nach Mallorca zu unternehmen. Diese Unsicherheit führt dazu, dass allein aus dem Bekanntenkreis meiner Kinder ca. ein halbes Dutzend die deutsche Staatsangehörigkeit beantragt haben. In der Republik Irland sind inzwischen Hunderte von Einbürgerungsanträgen gestellt worden.
5. Bisher fahren täglich ca. 10000 Lastwagen nach England bzw.  von England über den Kanal. Jetzt dauert die Abfertigung kaum 1 Minute, denn es braucht ja keine Zollabfertigung. Wenn es zum harten Brexit kommt, muss alles verzollt werden, d. h. Einfuhr- Ausfuhrpapiere usw.. Dadurch dauert die Abfertigung natürlich länger. Wenn die Abfertigung nur 3-5 Minuten dauert, entwickeln sich innerhalb 1 Stunde in England ca. 30 km Stau. Das Problem immerhin haben die Briten erkannt. Die Autobahn Richtung Dover wird zu einem 50 km langen Parkplatz ausgebaut.
6. Die Küstenstadt Ramsgate, die einen ziemlichen Niedergang erlebt hat, hoffte darauf, vom Brexit zu profitieren. Der alte Hafen sollte ausgebaut werden. Dann könnte der Hafen Dover entlasten. Leider muss der Hafen von Ramsgate erst ausgebaggert werden, aber bis zum heutigen Tag ist noch kein einziger Bagger aufgetaucht.
7. Die britische Regierung hat eine Firma mit dem Ausbau der Fährverbindungen beauftragt, die noch nie etwas mit Fährlogistik zu tun hatte und noch nicht einmal Schiffe besitzt.
8. Zahlreiche britische Firmen sind für ihre Produktionen auf Zulieferungen aus den anderen EU Staaten angewiesen. Diese Lieferungen fallen erstmal weg, denn es gibt keine Ein- und Ausfuhrregelungen. Das gilt für die europäischen Firmen natürlich auch, allerdings haben die mehr Ausweichmöglichkeiten.
9. Aus Großbritannien hört man die vollmundigen Versprechen, man könne ja neue Verträge mit außereuropäischen Ländern schließen. Das ist leider ein Irrtum. Der internationale Handel wird durch die Welthandelsorganisation geregelt. Das Aushandeln neuer Verträge dauert im Durchschnitt 3-7 Jahre. Dieses Aushandeln kann aber erst beginnen, wenn die alten Verträge mit der EU entsprechend den Regeln beendet sind, bzw. England muss neue Konditionen bei der Welthandelsorganisation beantragen. Vor allem die britische Autoindustrie ist extrem abhängig von Zulieferungen aus EU Staaten. Kommt es zu einem harten Brexit, muss auf diese Teile Zoll gezahlt werden. Der EU ist es auch nicht erlaubt, den Briten Sonderkonditionen zuzugestehen. Das möchten alle Nicht EU Staaten dann auch. usw., usw.
10. Fluglizenzen erlöschen mit dem Tag des harten Brexit.
11. Forschungsgelder bei internationalen Projekten fallen weg.
12. Briten, die in der EU leben, haben keine Aufenthaltsgenehmigung mehr. Das Gleiche gilt für EU-Bürger, die in GB leben. Es gibt zwar wohlmeinende Absichtserklärungen, aber es entsteht ein rechtliches Vakuum.
13. Fördermittel der EU, die die britische Landwirtschaft gerne in Anspruch nimmt, fallen weg.
14. Das ganz große Problem ist die irische Grenze. Durch die gemeinsame Mitgliedschaft in der EU war der belastende Konflikt zwischen Katholiken und Protestanten zur Ruhe gekommen. Nordirland ist keine wirtschaftlich starke Region, aber in den letzten Jahren ist es bergauf gegangen. Wenn die Grenze zur EU Außengrenze wird, fallen die grenzübergreifenden Arbeitsplätze weg, der ganz normale regionale Handel im Grenzgebiet fällt weg. Es wird nicht lange dauern bis der Konflikt wieder auflodert. Die Nordiren haben mehrheitlich gegen den Brexit gestimmt.
Die EU hat mit der britischen Regierung eine Übergangslösung erarbeitet.

Aber das britische Parlament will nicht zustimmen. Allerdings, niemand weiß, was sie wollen. Ein irischer Journalist hat wohl zutreffend festgestellt, dass im Rahmen des Brexit ein britisches Problem deutlich geworden ist: sie leben rückwärtsgewandt im Gedanken an das vergangene Empire und bei den Iren und wohl auch den Schotten hören sie einfach nicht zu.

Ein spezielles Problem der britischen Politikarbeit besteht darin, dass es keine geschriebene Verfassung, sprich ein dokumentiertes Regelwerk, gibt. Alle Regularien müssen aus Präzedenzfällen entwickelt werden. In der Praxis heißt das, dass Entscheidungen in einem allgemein schwammigen Kontext gefunden werden müssen. Eigentlich habe ich England immer als die Wiege der Demokratie betrachtet, weil schon im 13. Jh. mit der Magna Charta der erste Schritt zur Gewaltenteilung dokumentiert wurde. Aber es wurde nie eine Verfassung entsprechend unserem Grundgesetz aufgeschrieben. Das Common Law bietet eine juristische Grundlage, aber die ist sozusagen ständig in Bewegung. Um es mal flapsig zu sagen: haben wir bisher so gemacht, müssen wir aber nicht weiter so machen.

Aus dem ganzen Debakel kann man eines lernen: wenn selbstgefällige Populisten in verantwortungsloser Wichtigtuerei mit kaum zu überbietender Arroganz ein demokratisches System zerstören wollen, dann ist jeder Bürger aufgerufen, sehr achtsam zu sein. Es ist davon auszugehen, dass die meisten der Bürger, die für den Brexit gestimmt haben, gar nicht wussten, was sie damit anrichten. Die Populisten hatten gehofft, die EU zu schwächen und so ideale Bedingungen für den Austritt auszuhandeln. Jetzt stehen sie ziemlich fassungslos vor der Tatsache, dass die 27 Staaten geschlossen agieren. Der Slogan ist immer "Wir wollen wieder frei sein." Was für eine Freiheit soll das sein? Sie isolieren sich und schränken sich ein. Chancen werden mit Füßen getreten. Inzwischen ist auch nachgewiesen, dass Russland gezielt Einfluss auf das Referendum genommen hat, genauso wie in den USA.

Die Verarmung großer Teile der britischen Bevölkerung schreitet voran und die Weltgesundheitsorganisation hat dem englischen Gesundheitssystem ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt.

Im Mai sind die Europawahlen. Sie sind extrem wichtig, wenn wir unseren Lebensstandard behalten wollen. Europa ist nicht nur ein Wirtschaftsprojekt, ein starkes Europa ist ein Friedensgarant. Steve Bannon macht sich übrigens gerade auf, die Rechtsradikalen in Europa zu unterstützen.

Als die Familie hier Weihnachten  zusammen saß, sagte der älteste Sohn: Hier sitzen seit ungefähr 800 Jahren zum erstenmal 3 Generationen zusammen, die noch nie einen Krieg erlebt haben. Dabei muss man hinzufügen, dass mein Mann Ende des Krieges fast ein Jahr alt war. Aber daran hat er natürlich keine Erinnerung. Allein diese Tatsache muss uns alle motivieren, uns für Europa einzusetzen und den Populisten eins auf's  M.... zu geben.

Kommentare:

  1. eine schöne bunte Mütze
    und so ein Kamin wäre mein Traum ;)

    ja .. ich glaube das böse Erwachen für die Engländer kommt noch
    es hat ihnen nie einer erklärt was die EU eigentlich ist
    sie haben nur immer erzählt bekommen was sie kostet
    nie was sie bringt
    es ist echt sehr traurig dass es mitlerweile so viele Rattenfänger gibt :(
    England wird wohl ein kleines und isoliertes Land werden
    es ist nicht mehr viel übrig vom einstigen Empire
    und auch die Commonwealthländer machen lieber ihr eigenes Ding

    ich bin wirklich gespannt wie sich die Geschichte entwickelt

    liebe Grüße
    Rosi

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    1. Ja, spannend ist es allemal. Mich regt auch am meisten die Dummheit der Leute auf, die diesen Parolen nachlaufen.
      Eine schöne Woche wünsche ich Dir.
      Magdalena

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  2. Danke für deine sachkundige Darstellung der verschiedenen Prämissen & Aspekte des ganzen Schlamassels, werde einen Link in meinem Post setzten.-
    Als ich 1971 für ein Vierteljahr in GB leben durfte, drehten sich die Gespräche in den Pubs & den Autowerkstätten immer wieder um die EU ( und um Sex, spaßeshalber auch erwähnt, da habe ich mein Oxford English anderweitig ausgebaut ). Und mein Eindruck war meistens, eigentlich wollen sie nicht mit uns verbunden sein - splendid isolation. Aber das ist zu heutigen Zeiten eine Illusion. Wir brauchen einander. Und die Zeit der "Großen Nationen" ist vorbei, gottseidank!
    Einen schönen Sonntag!
    Astrid

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    1. Das ist wohl tatsächlich ein Problem der britischen Gesellschaft, dass man aus dieser merkwürdig distanziert herablassenden Haltung nie herausgekommen ist. Und danke für's Verlinken. Hab eine schöne Woche.
      Magdalena

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  3. Danke für den interessanten Beitrag. Die EU hat Frieden gebracht und ich hoffe noch immer, die Briten bleiben... Ich bin gespannt, wie es weitergeht...

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  4. Danke für den interessanten Beitrag. Die EU hat Frieden gebracht und ich hoffe noch immer, die Briten bleiben... Ich bin gespannt, wie es weitergeht...

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    1. Ich hoffe auch, dass es noch zu einer Lösung kommt. In jedem Fall ist die britische Gesellschaft zutiefst gespalten.
      LG
      Magdalena

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  5. Die EU ist nur gut, wenn die Länder freiwillig mitmachen. Offensichtlich ist doch einiges im Argen. Aus meiner Sicht spielt sich in der EU ab, was in vielen Staaten läuft: die Verantwortlichen in der Regierung und im Parlament sind zu weit vom Volk weg. Zu wenig Demokratie. Der hierarchischen Gesellschaftsordnung wurde ja eigentlich im Geist der Aufklärung der Garaus gemacht, aber solange es Leute (Politiker) gibt, die denken, sie seien besser, klappt es nicht. Ich finde es mega spannend, was da läuft. Und ob es dann tatsächlich so schlimm wird für die Briten, wissen wir in ein paar Jahren. In der Schweiz wurde der Teufel an die Wand gemalt, als der EWR-Beitritt vom Volk abgelehnt wurde. Keine der negativen Prophezeiungen wurden wahr. Liebe Grüsse von Regula

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    1. Da muss ich Dir leider vehement widersprechen.Demokratie heißt nicht, dass jeder seine Interessen maximal durchsetzen kann. Der Spruch "an allem sind die Politiker schuld" greift zu kurz. Wie nahe sich Bürger und Politiker sind, liegt zu mindestens 50% an den Bürgern selbst. Ich habe oft genug erlebt, dass auch auf kommunaler Ebene zu Diskussionsabenden eingeladen wird und es kommen nur ein paar Interessierte. Dann wird etwas beschlossen und ein Aufschrei geht los. Für so eine Haltung habe ich nicht das geringste Verständnis. Dein Vergleich mit der Schweiz greift in Sachen Brexit überhaupt nicht. Die Schweiz ist durchaus wirtschaftlich und rechtlich eng mit der EU verbunden, zu beiderseitigem Nutzen. Das sind völlig unterschiedliche Sachverhalte. Die negativen Prophezeiungen in Sachen Trump sind inzwischen weit übertroffen worden. Unsere Familie ist eng mit Großbritannien verbunden und die schlimmen Auswirkungen dieser unverantwortlichen Politik kommen beim sog. einfachen Bürger inzwischen schon knallhart an. Im übrigen ist kein Mitgliedsland der EU zum Beitritt gezwungen worden, im Gegenteil, es geschah immer auf Initiative des jeweiligen Landes. Es bleibt zu hoffen, dass die meisten Bürger wach genug sind, um nicht auf die platten Sprüche der Populisten reinzufallen.
      LG
      Magdalena

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  6. Liebe Magdalena,

    du hast recht, es ist unglaublich wie uneinsichtig und starrsinnig Menschen sein können. Ich kann es kaum glauben und bin besonders ärgerlich über die verantwortungslosen Politiker, die dieses Desaster mit ihrer falschen Informationspolitik heibeigeführt haben...genau so unmöglich finde ich, dass Menschen heute populistischen Darstellungen Glauben schenken...

    Liebe Grüsse
    Augusta

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    1. Da kann ich Dir nur zustimmen. Die Leichtgläubigkeit der Leute macht mich oft fassungslos.
      LG
      Magdalena

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  7. Danke für deine fundierte Ansicht - sie liefert mir auch Argumente. Ja, das sind interessante Zeiten, die wir jetzt erleben. Einen schönen Abend wünsche ich dir, Theresa

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    1. Vielen Dank für Dein Interesse. Ja, interessant sind diese Zeiten und man sollte immer noch hoffen.
      LG
      Magdalena

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  8. Liebe Magdalena, vielen lieben Dank für deinen ausführlichen Bericht zu dieser miserablen Lage in England. Es ist mir abhanden gekommen!! was die Engländer eigentlich wollen?? Keine Entscheidung ist auch keine Lösung.
    Ich leite deinen Post weiter, damit noch mehr Menschen ihn lesen.
    Danke und einen schönen Sonntagabend
    heiDE

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    1. Danke für Dein Interesse und das Weiterleiten. Ich wünsche Dir eine schöne Woche.
      LG
      Magdalena

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  9. vielen dank für deinen sehr informativen bericht. ich kenne auch einige deutsche, die in england leben und schon lange bibbern...
    liebe grüße
    mano

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  10. Über die missliche Lage Großbritaniens kann man nur den Kopf schütteln und hoffen, liebe Magdalena. Hab' Dank für Deinen informativen Bericht. Bei uns bollert der Ofen auch und die Hyazinthen duften mit ihm um die Wette. Dir einen schönen Start in die neue Woche. Herzlichst, Nicole

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  11. ich bedanke mich für die Informationen. Ich werde alles in Ruhe durchlesen und dann vielleicht auch etwas mehr verstehen. Ich blicke nämlich überhaupt nicht mehr durch.

    Deine Mütze gefällt mir sehr gut. Eine schöne Farbzusammenstellung.
    Und ja, Wärme und Blumen ... das braucht man jetzt :-)

    Herzliche Grüße von Heidi-Trollspecht

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  12. Danke für den ausführlichen Überblick zum Brexitdebakel. Es bleibt spannend und besser wird irgendwie nix mit dem Brexit. Herzlichen Abendgruß, Eva

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